Patentschutz – was bedeutet er eigentlich?
Ein Patent schützt technische Erfindungen und Innovationen vor Kopien oder Nachahmungen. Ob Gebrauchsgegenstand im Alltag oder nischiges Hightech Produkt, ein Patent ist für viele Ideen und Produkte anmeldbar. Meist werden Patente im Bereich der Technik angemeldet und unterliegen folgenden Grundvoraussetzungen:
– eure Idee/euer Produkt muss eine Neuheit sein.
– es muss aus einer erfinderischen Tätigkeit hervorgegangen sein.
– es muss im Gewerbe anwendbar sein.
Ein erteiltes Patent hat eine Wirksamkeit von maximal 20 Jahren ab dem Anmeldetag. Ausnahmen können Arznei- und Pflanzenschutzmittel darstellen.
Wie läuft die Anmeldung ab?
Für eine erfolgreiche Anmeldung eines Patents gibt es einen klaren Ablauf, der durchlaufen werden muss. Die bloße Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) heißt nicht automatisch die Erteilung eines Patents. Ein gesetzlich vorgeschriebenes Prüfverfahren prüft, ob die Idee oder das Produkt neu sind, aus einer erfinderischen Tätigkeit entstanden sind und einen gewerblichen Nutzen bringen. Erst die Veröffentlichung im Patentblatt nach bestandenem Durchlaufen des Prüfverfahrens erteilt dem Inhaber des Patents ein Verbotsrecht.
Was gilt es zu beachten?
Wichtig zu wissen ist, dass ein Patent nur in dem Land gilt, für das es auch angemeldet wurde. Wenn also der Wunsch nach einer Ausweitung auf weitere Länder besteht, ist es sinnvoll, sich entsprechend durch einen Experten wie Patentstrategen beraten zu lassen, um somit Fehler und unnötigen Aufwand zu vermeiden.
Mit einem gültigen Patent ist es möglich, Wettbewerber davon abzuhalten, die geschützte Idee zu duplizieren. Ihr sichert euch eine Alleinstellung auf dem Markt. Doch als Inhaber eines Patents ist es möglich, vom Verkauf, der Vererbung oder sogar der Lizenzierung eures Schutzrechts Gebrauch zu machen.
Oft ist es schwierig, alleine zu entscheiden, was patentfähig ist und wann sich eine Anmeldung lohnt. Die Zeit im Arbeitsalltag fehlt und mangelnde Erfahrungen führen zur Unsicherheit und unnötigen Mehraufwand.
Mit euren Patentstrategen an der Seite erfassen wir den Status quo in eurem Unternehmen, werfen einen detaillierten Blick auf bestehende Schutzrechte und das Potenzial, führen neue Anmeldungen durch und entwickeln eine ganzheitliche Strategie.
Quellen:
https://www.dpma.de/patente/patentschutz/schutzvoraussetzungen/index.html
https://www.dpma.de/patente/patentschutz/index.html